Veröffentlichungen
Fluglärm durch BER
Was sollten Betroffene beachten?
Lärmschutz ist inzwischen in aller Munde. Herr Platzeck will sogar eine neue Formel erfunden...
Altanschließerbeiträge auch für Datschengrundstücke
Auch Grundstückseigentümer von Gartengrundstücken müssen so genannte Altanschließerbeiträge zahlen, wenn diese...
Doppelveranlagung strittig
Nacherhebungsbescheide für Wasseranschlüsse
Viele Grundstückseigentümer erhalten derzeit Nacherhebungsbescheide...
Leitungsrechte und Verjährung
Habe ich eigentlich Ansprüche, wenn mein Grundstück durch Strom-, Gas-, Fernwärme-, Wasser- und Abwasserleitungen in Anspruch...
Altanschließer und Verjährung
Jeder Altanschließer dessen Grundstück bereits zu DDR-Zeiten wasser- und abwasserseitig erschlossen wurde, hat sicherlich Zweifel, warum...
Müssen Altanschließerbeiträge erhoben werden?
Zwingend ist dies nicht. Das Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg stellt es den Zweckverbänden frei, ob sie eine reine Gebührenfinanzierung wählen, d. h. sich nur über Gebühren für Wasser und Abwasser refinanzieren oder zusätzlich Beiträge erheben. So werden in der Stadt Potsdam keine Beiträge erhoben, sondern nur Gebühren für Wasser und Abwasser. Unabhängig, ob ein Gebühren- oder Beitragsmodell gewählt wird, gibt es...
Altanschließer und kein Ende
In einem der letzten Beiträge hatten wir uns unter der Überschrift „Müssen Altanschließer die Beiträge zweimal zahlen“ mit dem Verhältnis von Käufer und Verkäufer solcher Grundstücke beschäftigt.
Trotzdem ist vielen Grundstückseigentümern der Umgang mit den großenteils recht erheblichen Beitragsforderungen nicht klar. Zunächst muss innerhalb der Monatsfrist ab Zugang des Bescheides Widerspruch...
Müssen Altanschließer die Beiträge zweimal zahlen?
Viele Grundstückseigentümer haben oder werden zukünftig Beitragsbescheide für den Anschluss an die zentrale Wasserversorgung bzw. Abwasserentsorgungsanlage erhalten, obwohl sie beim Kauf ihres Grundstückes meinten, diese Beiträge bezahlt zu haben.
Grundsätzlich ist der Zweckverband nicht gehindert, Beiträge vom derzeitigen Grundstückseigentümer zu erheben. Ein notarieller Grundstückskaufvertrag, in dem der Verkäufer dem...
Altanschließer - wer muss zahlen?
Vielerorts im Land Brandenburg werden nunmehr so genannte Altanschließer nach 20 Jahren doch noch zur Kasse gebeten.
Hintergrund dafür ist, dass eine Vielzahl von Grundstückseigentümern bereits in der DDR mit ihren Grundstücken an die öffentliche Wasserversorgung bzw. Abwasserentsorgung angeschlossen wurden. Grundsätzlich sollen von allen Grundstückseigentümern Beiträge für geleistete Investitionen erhoben werden. Da die...
Flugroutenvorschriften
Die gesamte Region um den künftigen Großflughafen Schönefeld wurde durch den Vorschlag der Deutschen Flugsicherung (DFS) aufgeschreckt, dass die Abflugrouten bei parallelem Start um 15 Grad geknickt werden müssen.
Dadurch wären andere als bisher benannte Gemeinden und Bürger vom Lärm betroffen.
Inzwischen ist bereits von vielen - und nicht immer kompetent - darüber berichtet worden. Es ist zu konstatieren, dass es in der entsprechenden...